Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen liegen allen Verträgen über Lieferungen und Leistungen der CX-Software GmbH zugrunde. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Mit Ihrer Bestellung erkennen Sie Kenntnis und Inhalt dieser AGB ausdrücklich an. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der CX-Software GmbH.

§ 2 Angebote, Vertragsabschluss und Lieferung
Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Aufträge, Preisvereinbarungen und alle anderen Nebenabreden bedürfen der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung es sei denn, dass diese durch Rechnungserteilung wirksam werden.
Für die Preisberechnung sind die am Tage der Lieferung gültigen Preise maßgebend. Die Preise verstehen sich grundsätzlich ohne Mehrwertsteuer. Preisänderungen und Irrtum sind vorbehalten.
Der Vertrag kommt aufgrund Ihrer Bestellung mit Annahme bzw. Lieferzusage oder Lieferung bzw. Bereitstellung der vertraglich vereinbarten Leistung innerhalb angemessener Frist zustande.
Die CX-Software GmbH wird nach Möglichkeit die vereinbarten oder angegebenen Lieferzeiten pünktlich einhalten. Bei Nichtverfügbarkeit der Leistung zum angegebenen Lieferzeitpunkt werden wir Sie umgehend unterrichten. Eventuelle Vorauszahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
Werden die vereinbarten oder angegebenen Liefertermine um mehr als vier Wochen überschritten, so haben Sie das Recht, eine angemessene Frist zur Leistung zu setzen, nach deren Ablauf Sie vom Vertrag zurücktreten können, sofern eine Lieferung bzw. Bereitstellung nicht erfolgt ist. Diese Frist muss mindestens 8 Werktage betragen. Erfolgt auch innerhalb der Nachfrist keine Lieferung bzw. Bereitstellung, so können Sie nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten.
Schadenersatz bei verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt.
Transportschäden müssen vom Zusteller bestätigt sein und uns unverzüglich schriftlich angezeigt werden. Da wir für Transportschäden nicht haften, behalten wir uns vor, eigene Ansprüche gegen den Transportführer an den Besteller abzutreten.

§ 3 Widerrufsrecht - Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: CX-Software GmbH, An der Flutrinne 39, 01139 Dresden, Faxnummer: +49-(0)3212-1235455, E-Mail: info@cx-software.de.

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 4 Bezahlung
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung in unserem Eigentum. Die vorteilhafteste und bequemste Zahlungsweise ist der Bankeinzug. Nach Übermittlung Ihrer Bankverbindung wird der Rechnungsbetrag ohne zusätzliche Kosten von Ihrem Konto abgebucht. Weiterhin haben Sie innerhalb Deutschlands die Möglichkeit bequem auf Rechnung einzukaufen.
Rechnungen der CX-Software GmbH sind 14 Tage ab Rechnungsdatum - ohne Abzug - fällig, wenn nichts anderes angegeben ist. Bei Überschreiten des Nettozahlungstermines wird, unbeschadet weitergehender Ansprüche, vom Folgetage an (einschließlich) der fällige Betrag in Höhe unserer Kosten für in Anspruch genommene Bankkredite, mindestens aber in Höhe von 5 % p. a. über Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank, verzinst. Wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere Schecks oder Lastschriften nicht eingelöst werden, sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigen Sie Ihre Bank hiermit unwiderruflich, uns Ihren Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
Laufende Vertragsverhältnisse können von der CX-Software GmbH gekündigt werden, wenn Rechnungen nicht oder teilweise nicht oder nicht fristgerecht beglichen werden.

§ 5 Gewährleistung
Reklamationen müssen uns unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche, schriftlich angezeigt werden.
Wenn Sie uns Mängel an gelieferter Ware belegen, werden wir in angemessener Zeit entweder für Ersatzlieferung oder Beseitigung der Mängel sorgen. Gelingt uns dies nicht, haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufs oder Herabsetzung des Kaufpreises.
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Übergabe bzw. Bereitstellung der Ware bzw. Leistung.
Wir haften für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten) oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus haften wir - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder, wenn der Schaden durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Wir haften im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Die Haftung bei allen leicht fahrlässig verursachten Schäden ist auf Schäden an der bestellten Ware beschränkt. Transportschäden müssen vom Zusteller bestätigt sein und uns unverzüglich schriftlich angezeigt werden. Da wir für Transportschäden nicht haften, behalten wir uns vor, eigene Ansprüche gegen den Transportführer an den Besteller abzutreten.
Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen für Folgen, die durch von Ihnen oder einem Dritten vorgenommene Änderungen an der Software oder durch unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung der Ware entstanden sind. Die CX-Software GmbH haftet in keinem Fall für Datenverlust oder daraus entstehende Schäden. Im eigenen Interesse sollten Sie regelmäßig Ihre Daten sichern, insbesondere vor der Installation einer neuen Software.

Sie sind verpflichtet, die CX-Software GmbH bei der Fehlerfeststellung und Mängelbeseitigung zu unterstützen und auf Wunsch Hilfsinformationen zu erstellen bzw. zur Verfügung zu stellen. Die CX-Software GmbH ist berechtigt, einen evtl. auftretenden Fehler zu umgehen, wenn dieser selbst nur mit unverhältnismäßigem Aufwand zu beseitigen ist und dadurch die Nutzung der Software nicht erheblich leidet. Liegt ein Mangel vor, wird die CX-Software GmbH nach eigener Wahl innerhalb angemessener Frist das Produkt nachbessern oder ein fehlerfreies Produkt nachliefern. Gelingt die Nachbesserung oder Nachlieferung weder innerhalb dieser Frist noch einer angemessenen Nachfrist, sind Sie berechtigt, nach Ihrer Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder den Preis angemessen herabzusetzen. Im Falle einer Rückabwicklung werden Sie sich die bis dahin gezogene Nutzung angemessen anrechnen lassen.

§ 6 Nutzungsrechte bei Computerprogrammen
Die CX-Software GmbH räumt Ihnen gegen Entgelt ein beschränktes Nutzungsrecht an der Software ein. Alle nicht ausdrücklich gewährten Nutzungsrechte verbleiben beim Urheber.
Sie sind berechtigt, die Vertragssoftware auf jedem kompatiblen Computer einzusetzen, vorausgesetzt, dass sie jeweils nur auf einem Computer eingesetzt wird und Sie im Besitz der Original-Software sind. Die Software gilt als auf einem Computer eingesetzt, wenn sie in den Direktzugriffsspeicher (d.h. RAM) geladen oder auf einem Festspeicher (wie z.B. Festplatte oder einem anderen Speichermedium) installiert ist. Sie sind ferner zur Anfertigung einer Sicherungskopie der Software berechtigt, falls dies für die Sicherung künftiger Benutzung der Software erforderlich sein sollte. Im Übrigen finden hinsichtlich der Nutzungsrechte die unabdingbaren Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes ergänzende Anwendung.
Achtung: Wenn der Datenträger mit einem Kopierschutz versehen ist, senden wir Ihnen im Falle des nachgewiesenen Verlustes Ihres Originaldatenträgers bzw. einer Beschädigung, die die Funktion beeinträchtigt, einen kostenlosen Ersatzdatenträger zu.
Ohne schriftliche Genehmigung der CX-Software GmbH sind Sie nicht berechtigt, über die obige Gestattung hinausgehend Kopien der Dokumentation, der Original-Software oder der Sicherungskopie anzufertigen; die Software oder Dokumentation zu vermieten oder sonst gewerblich zu nutzen, wenn dies nicht ausdrücklich gestattet ist, zu unterlizenzieren oder in nicht ausdrücklich gestatteter Weise Dritten zur Verfügung zu stellen; die Software oder Dokumentation zu ändern, zu modifizieren oder anzupassen (dieses Verbot gilt unter anderem auch für das Übersetzen, Abwandeln und Weiterverwenden des Produktes in Teilen). Die Bestimmungen des Urheberrechts finden auch hier ergänzende Anwendung.

§ 7 Datenschutz
Die CX-Software GmbH ist berechtigt, Ihre für die Abwicklung der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes/ Teledienstdatenschutzgesetzes zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Sie können die zu Ihrer Person gespeicherten Daten unentgeltlich einsehen oder sich zusenden lassen. Die Übermittlung ist nach Absprache auch elektronisch möglich.
Fragen zum Datenschutz können Sie auch per E-Mail an info@cx-software.de richten.

§ 8 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der CX-Software GmbH in Dresden. Ist der Käufer Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, so wird als örtliche und sachliche Zuständigkeit das Amtsgericht Dresden vereinbart.

§ 9 Sonstiges
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen. Abweichende Bedingungen müssen ausdrücklich schriftlich vereinbart werden.


Stand 02.03.2007
 
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